Eisenbahnrecht 2025: Chancen, Herausforderungen & Neuerungen

Eisenbahnrecht 2025

18.12.2024 Für das Jahr 2025 stehen zahlreiche rechtliche Neuerungen für den Eisenbahnverkehr in den Startlöchern. Neue Verkehrsleitlinien und eine EU-Gruppenfreistellungsverordnung könnten klarere Regeln für die Anwendung des Beihilfenrechts bringen. Gleichzeitig durchwandert eine neue EU-Verordnung für ein effizientes Fahrwegmanagement weiter den Gesetzgebungsprozess. Nationale Entwicklungen wie das neue Informationsfreiheitsgesetz, überarbeitete Fahrgastrechte und Änderungen im Eisenbahngesetz bei den […]

Regulierung, die allen dient: Der Gemeinwohlgedanke als Aspekt im liberalisierten Bahnverkehr

Regulierung, die allen dient: Gemeinwohl als Aspekt im liberalisierten Bahnverkehr

Die Liberalisierung des Schienenverkehrs hat neue kommerzielle Schienenverkehrsdienste und den diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahnunfrastruktur gebracht. Doch was bedeutet das für die fahrgastfreundliche Fahrplanvertaktung, die Daseinsvorsorge und die gemeinwirtschaftlichen Verkehre, die im öffentlichen Auftrag die Grundversorgung der Bevölkerung in der Fläche sichern? Auch sie sind (und bleiben) von zentraler Bedeutung. Im Eisenbahngesetz und insbesondere auch mit […]

Novelle der Fahrgastrechte 2024

Fahrgastrechte-Novelle 2024

20.10.2024 Am 19. Juli 2024 ist die Fahrgastrechte-Novelle 2024 im Bundesgesetzblatt kundgemacht worden (BGBl I Nr. 114/2024). Die neuen Regeln sind großteils schon am nächsten Tag in Kraft getreten; nur einige wenige Bestimmungen folgen erst am 1.1.2025. Die Novelle bringt eine Anpassung der österreichischen Normenwelt an die seit Juni 2023 anzuwendende neue Fahrgastrechte-VO (EU) 2021/782 […]

EisbG-Novelle 2024: Die wichtigsten Änderungen im Eisenbahngesetz

EisbG-Novelle 2024: Die wichtigsten Änderungen im Eisenbahnrecht

23. Juli 2024 Am 19. Juli 2024 wurde die neueste Novelle des Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl I Nr. 115/2024). Sie bringt zahlreiche Klarstellungen, Verbesserungen und bedeutende Änderungen. Dazu gehören der besseren Schutz des integralen Taktfahrplans im Rahmen der Trassenvergabe, eine neue Ausnahme von der Pflicht zur Bestellung eines Betriebsleiters, Klarstellungen für die […]

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